Allgemeine Geschäftsbedinungen
Service pc24.at (Version pc24.1.0)
Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger stellt dem Kunden das unter www.pc24.at bestellte Internet-Service mit allen enthaltenen
Leistungsbestandteilen sowie eventuell beauftragten Zusatzleistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung.
Die AGBs sind im Internet unter www.pc24.at jederzeit frei abrufbar. Der Kunde erkennt die AGBs der Firma plaNET Host | Michael Daxberger sowohl
auf dem Bestellformular als auch bei der Online-Konfiguration an.
1. Leistungsumfrage, Entgelte
1.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Kundeninformation,
wie sie mit dem Bestellformular verknüpft bzw. verbunden ist,
insbesondere also aus dem jeweiligen Prospekt, aus dem zum Zeitpunkt
der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der Firma plaNET Host | Michael Daxberger oder aus einem sonstigen
Angebot beigegebenen Informationen. Die aktuelle Preisliste und
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Providers sind dem Kunden
bekannt; er erkennt sie hiermit ausdrücklich an.
1.4 Die Nutzung des Internet-Services der Firma plaNET Host | Michael Daxberger erfolgt zu den jeweiligen
gültigen Entgelten gemäß Kundeninformation. Der
Kunde erhält zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung.
Eine schriftliche Rechnung wir gegen 1,90 EUR Bearbeitungsgebühren
auf Wunsch zugesandt.
1.5 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger behält sich eine Änderung der Entgelte zum
Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte
werden dem Kunden an seine Email-Adresse webmaster@wunschname.de
oder postalisch mitgeteilt. Die Änderung gilt als genehmigt,
wenn der Kunde nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht.
Geht in dieser Frist kein Widerspruch zu, wird die Firma plaNET Host | Michael Daxberger die geänderten
Entgelte der weiteren Geschäftsbeziehung zugrunde legen. Der
Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche
Kündigung des Vertrages (vgl. Nr.8.2).
1.6 Vertragsbeginn ist der Tag der erfolgreichen Domainregistrierung
bzw. der Tag des Übermittlung der Zugangsdaten für den
Webspace.
1.7 Die Zahlung der Entgelte erfolgt prinzipiell durch Lastschrifteneinzug
bzw. Bankabbuchung oder Kreditkartenzahlung.
Der Kunde ermächtigt die Firma plaNET Host | Michael Daxberger wie auf dem Bestellformular näher spezifiziert,
anfallende Entgelte über das jeweils gültige Konto einzuziehen.
Die Ermächtigung erstreckt sich auch auf nachträglich
anfallende und variable Entgelte, sonstige Kaufpreise sowie vom
Kunden mitgeteilte neue Bankverbindungen. Das Pauschalentgelt wird
zum im Angebot angeführten Stichtag eingezogen. Einmalige Entgelte,
das Bereitstellungsentgelt, variable Entgelte sowie Kaufpreise für
sonstige Produkte werden mit Erbringung der Leistung oder unmittelbar
vor Lieferung eingezogen.
Kann die Bezahlung der Entgelte durch Lastschrifteneinzug bzw. Bankabbuchung oder Kreditkartenzahlung aufgrund mangelnder Deckung
oder sonstiger Gründe nicht erfolgen, erklärt sich der Kunde bereit, sämtliche - der Firma plaNET Host | Michael Daxberger -
anfallende Kosten (wie z.B. Charge Back Fees) zu übernehmen.
1.8 Der Kunde ist auch für Entgelte, die andere Personen befugt
oder unbefugt überseine Zugangskennung verursachen, verantwortlich, es sei denn der
Kunde hat dies nicht zu vertreten. Dem Kunden obliegt der Nachweis,
dass er dies nicht zu vertreten hat.
1.9 In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Kunde, das persönliche
Passwort zu seiner Zugangskennung sorgfältig und vor dem Zugriff
Dritter geschützt aufzubewahren sowie es vor Missbrauch und
Verlust zu schützen. Besteht für den Kunden der Verdacht,
dass Dritte unbefugt in den Besitz des Passwortes gelangt sein könnten,
ist er verpflichtet, dies unter support@pc24.at umgehend
mitzuteilen. Er stellt die Firma plaNET Host | Michael Daxberger von Kosten und Ansprüchen Dritter frei,
die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.
1.10 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger beginnt mit den Leistungen des Internet-Service unmittelbar
nach der Gutschrift der ersten Lastschrift oder eines sonstigen
Zahlungsvorganges.
1.11 Kommt der Kunde mit der Bezahlung mit einem länger als
2 Monate dauernden Zeitraum in Verzug, kann die Firma plaNET Host | Michael Daxberger das Vertragsverhältnis
aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
1.12 Ferner ist die Firma plaNET Host | Michael Daxberger bei Zahlungsverzug berechtigt alle Zugänge
des Kunden - ohne Ankündigung - kostenpflichtig zu sperren.
Eine Aufhebung der Sperre erfolgt erst nach Ausgleich aller ausstehenden
Forderungen.
1.13 Sollte die NIC.at (zentrale Vergabestelle für österreichische
Internet-Adressen mit der Endung „at“, im nachfolgenden
kurz NIC.at genannt) oder sonstige betroffene Vergabestellen ihre
Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen
(sogenannte Domains) ändern, so ist die Firma plaNET Host | Michael Daxberger berechtigt, die Entgelte
gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne
gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige
Anpassung unzumutbar sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht
für die betroffene Domain, zum Ablauf des bereits bezahlten
Zeitraumes zu.
1.14 Gegen Forderungen der Firma plaNET Host | Michael Daxberger kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen.
1.15 Dem Kunden steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts
oder Leistungsverweigerungsrecht nur wegen unbestrittener oder rechtskräftig
festgestellter Gegenansprüche zu.
1.16 Bei Domains besteht kein Rückforderungsrecht, wenn der
Kunde vor Ablauf des Rechnungszeitraumes kündigt.
1.17 Sofern das, seitens des Kunden, bestellte Produkt bei der Firma plaNET Host | Michael Daxberger eine oder mehrere Domains
beinhaltet und das Kunden - Anbieter - Verhältnis, aus welchen Gründen auch immer, vor Ablaufdatum der Domain gekündigt oder die Domain
auf Wunsch des Kunden von einem Drittanbieter übernommen wird, hat der Kunde die der Firma plaNET Host | Michael Daxberger anfallenden
bzw. noch offenen Kosten für die Restlaufzeit der Domain zu tragen.
2. Bereitgestellte Inhalte, Programme und Daten
2.1 Die von der Firma plaNET Host | Michael Daxberger im Rahmen des Internet-Services zugänglich gemachten
Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel
CGI-Module) sind in der Regel urheberrechtlich geschützt. Der
Kunde einer Internet-Präsenz kann solche von der Firma plaNET Host | Michael Daxberger zur Verfügung
gestellten Materialien zur Gestaltung einiger Internet-Inhalte für
die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über die
Firma plaNET Host | Michael Daxberger
geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren
oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung,
Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher
Genehmigung durch die Firma plaNET Host | Michael Daxberger oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
2.2 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte
Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programmmodule
nur im Rahmen der Haftungsregel nach Ziffer 14. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist für
Inhalte, die nicht auf eigenen Servern der Firma plaNET Host | Michael Daxberger liegen, nicht verantwortlich
und kann - unbeschadet der Ziffer 14 - keinerlei Gewähr für
diese Inhalte übernehmen. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger verpflichtet sich jedoch, die zur Verfügung
gestellten Programme im Rahmen des technisch möglichen auf
Virenfreiheit zu überprüfen.
2.3 Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf
dem Server des Kunden so genannte Log-Files für die letzten
zwei Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt von
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
nur mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete
Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen.
Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch die
Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist ausgeschlossen.
3. Regelungen zu selbst erstellten bzw. übertragenen Inhalten
3.1 Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen
Angebote Namen und Anschrift sowie bei Personenvereinigungen und
Gruppen auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten.
3.2 Der Kunde gewährleistet, dass die Inhalte nicht gegen
geltendes Recht verstoßen. Darüber hinaus ist das Hinterlegen
von erotischen, pornographischen, extremistischen oder gegen die
guten Sitten verstoßenden Inhalten im Rahmen des Internet-Services
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
nicht gestattet. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist berechtigt, vorgenannte Inhalte sofort
ohne gesonderte Mitteilung zu sperren und zu löschen. Verstößt
der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen,
ist die Firma plaNET Host | Michael Daxberger berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem
Grund fristlos zu kündigen. Der Kunde verpflichtet sich in
einem solchen Fall zur Zahlung einer Vertragsstrafe von EURO 5.200,00,
unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhanges.
3.3 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger behält sich vor, Inhalte, die das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten,
grundsätzlich zu sperren oder deren Betrieb im Einzellfall
zu unterbinden. Dies betrifft insbesondere CGI-Programm-Module,
PHP-Module, ASP-Komponenten und ASP.NET-Komponenten, die nicht in
der Programmbibliothek bereitgehalten werden. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger behält
sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden ohne Vorwarnung
zu sperren, falls der Kunde eigene Programme im Rahmen seines Angebots
arbeiten lässt, die das Regelbetriebsverhalten oder die Sicherheit
des Servers beeinträchtigen.
3.4 Dem Kunden ist bekannt dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg
des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in
Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis
zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.
4. Registrierung, Wechsel, Änderung und Kündigung von Domains bei Internet-Präsenzen
4.1 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger erteilt per Telefon oder Internet grundsätzlich
nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer
Domain. Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine
Dritte Partei durch die NIC.at oder eine andere Stelle erfolgen,
ohne das die Firma plaNET Host | Michael Daxberger hierauf Einfluss nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
4.2 Der Kunde kann von einer tatsächlichen Zuteilung einer
Domain ausgehen, wenn der Internet-Service der Firma plaNET Host | Michael Daxberger unter dem, bzw. den
gewünschten Namen bereitgestellt wurde. Jegliche Haftung und
Gewährleistung für die Zuteilung von bestellten Domainnamen
sowie für die zwischenzeitliche Vergabe an eine andere Partei
sind seitens der Firma plaNET Host | Michael Daxberger ausgeschlossen.
4.3 Sollten vom Kunden gewünschte Domains nicht mehr verfügbar
sein, wird die Firma plaNET Host | Michael Daxberger eventuell vom Kunden angegebene Alternativen der Reihe
nach berücksichtigt. Sollte keiner der angegebenen Namen oder
keine ausreichende Anzahl verfügbar sein, wird die Firma plaNET Host | Michael Daxberger weitere Domainnamen
zur Anmeldung vom Kunden anfordern.
4.4 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger betreut während der Dauer, des mit dem Kunden geschlossenen
Vertrages, sämtliche Domains auf der Grundlage der jeweils
gültigen Richtlinien der zuständigen Vergabestellen, insbesondere
den Regelungen der NIC.at (einsehbar unter www.NIC.at). Sollten
sich diese Richtlinien ändern oder sollten sich die Rahmenbedingungen
für die Registrierung und Aufrechterhaltung von Domains aus
anderen Gründen verändern, sind die Firma plaNET Host | Michael Daxberger und der Kunde bereit,
ihr Vertragsverhältnis entsprechend anzupassen.
4.5 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger führt die Anmeldung bzw. Registrierung von Domains
im Namen und im Auftrag des Kunden durch und trägt den Kunden
als Nutzungsberechtigten (also „ADMIN-C“) der jeweiligen
Domain ein. Bei einzelnen Services kann pro Service ein einheitlicher
vom Kunden abweichender Nutzungsberechtigter benannt werden, der
anstatt des Kunden Berücksichtigung findet. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger wird, wie üblich,
als „ZONE-C“ eingetragen. Die Eintragungen „ADMIN-C“
und „TECH-C“ sind notwendige Angaben bei der NIC.at.
Dem Kunden ist bekannt, dass Name, Adresse und Telefonnummer des
jeweiligen Nutzungsberechtigten bei der NIC.at sowie in der NIC-Handle-Datenbank
zwingend und dauerhaft gespeichert werden und in der so genannten
„whois“-Abfrage im Internet (z. B. über www.NIC.at)
für ihn selbst und Dritte jederzeit einsehbar sind.
4.6 Im Falle der Beendigung des Vertragsverhältnisses ohne
Übernahme der Domain durch ein anderes NIC.at Mitglied, wird
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen (Transit
zur NIC.at) geben. Das bedeutet: Der Kunde wir dann mit dieser/en
Domains „NIC.at Direkt“ Kunde.
Sollte der Kunde bzw. sonstige Nutzungsberechtigte nach Vertragsende
jedoch die Weiternutzung einer Domain über einen anderen Anbieter
wünschen, so wird die Firma plaNET Host | Michael Daxberger hierzu unverzüglich die notwendige Freigabe
ohne gesondertes Entgelt erteilen, sofern die vertragsgemäßen
Entgelte bezahlt wurden und keine sonstigen Zahlungsrückstände
mehr bestehen; ansonsten steht der Firma plaNET Host | Michael Daxberger ein Zurückbehaltungsrecht zu. Macht die
Firma plaNET Host | Michael Daxberger
das Zurückbehaltungsrecht geltend, kann sie dem Kunden eine
Frist von 2 Wochen setzen, in der er die Zahlungsrückstände
auszugleichen hat; nach erfolglosem Ablauf der Frist, ist sie berechtigt,
die dem Vertragsverhältnis zugeordneten Domainnamen zu löschen.
4.7 Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene
Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden,
zukünftig als Bestandteil des Vertragsverhältnisses von
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
betreuen zu lassen. Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen
Ummeldung eine Freigabe des bisher die Domain betreuenden Anbieters
erforderlich ist. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach
versuchen, die Ummeldung erfolgreich durchzuführen. Ab dem
zweiten Versuch werden hierfür Gebühren erhoben. Die Firma
plaNET Host | Michael Daxberger kann
jedoch bei ausbleibender Freigabe des dritten Anbieters keine Gewähr
für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Sollte für
die Ummeldung ein Entgelt vereinbart worden sein, so ist der Kunde
auch bei Ausbleiben dieser Freigabe gegenüber der Firma plaNET Host | Michael Daxberger hierfür
leistungspflichtig. Eine erfolgreich umgemeldete Domain wird im
Verhältnis zwischen der Firma plaNET Host | Michael Daxberger und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte
Domain gemäß den hier getroffenen Regelungen behandelt.
4.8 Der Kunde erklärt sich bereit, bei Wechsel des Betreuers
einer Domain, sowie Registrierung, Änderung oder Löschung
einer Domain im jeweils erforderlichen Umfang mitzuwirken und hierzu
notwendige Erklärungen gegebenenfalls abzugeben.
4.9 Sollte der Kunde andere Domain-Typen beauftragen (zum Beispiel
.com, .de, .ch), wird insgesamt wie vorgenannt unter Berücksichtigung
der jeweils gültigen Vergaberichtlinien verfahren.
5. Verantwortlichkeit des Kunden für Inhalte und Domainnamen
5.1 Der Kunde ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung
oder von Dritten über seinen Internet –Service der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger produzierten
bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle
Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte durch
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
findet nicht statt.
5.2 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger überprüft die Inhalte des Kunden ferner nicht
dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt
erhoben werden. Im Internet ist es insoweit üblich, dass bis
zu einer gerichtlichen Klärung Daten auf glaubhaftes Verlangen
jedes Dritten gesperrt werden (siehe auch die „Dispute Policy“
des InterNic unter www.internic.net). Der Kunde erklärt sich
daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu
sperren, sofern Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.
5.3 Der Kunde versichert, dass nach seinem besten Wissen durch
Registrierung bzw. Konnektierung eines Domainnamens keine Rechte
Dritter verletzt werden. Der Kunde erkennt an, dass er für
die Wahl von Domainnamen allein verantwortlich ist. Für den
Fall, dass Dritte Rechte am Domainnamen glaubhaft geltend machen,
behält sich die Firma plaNET Host | Michael Daxberger vor, den betreffenden Domainnamen bis zur rechtsverbindlichen
Klärung der Streitfrage zu sperren.
5.4 Sollte die Firma plaNET Host | Michael Daxberger aus in 3. und 5. beschriebenen Gründen einen
Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch gegenüber der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger leistungspflichtig.
Der Kunde erklärt sich mit sämtlichen Maßnahmen
einverstanden, die die Firma plaNET Host | Michael Daxberger zu treffen hat, um vollziehbaren Anordnungen
oder vollstreckbaren Entscheidungen nachzukommen. Der Kunde hält
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
bezüglich der Ziffern 2. bis 5. ferner von Forderungen Dritter,
sämtlichen entstehenden Kosten und nachteiligen Folgen frei.
6. Datensicherheit, Online-Übertragungen, Suchmaschinen
6.1 Soweit Daten an die Firma plaNET Host | Michael Daxberger - gleich in welcher Form - übermittelt
werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger werden
nicht regelmäßig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden
Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich auf den Server von der Firma plaNET Host | Michael Daxberger übertragen.
6.2 Diverse kundenspezifische Einstellungen des Internet-Services
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
werden online festgelegt. Die Übertragung solcher Daten erfolgt
auf Gefahr des Kunden über das Internet, ohne Gewähr durch
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger.
Die Mitteilungen sind nach deren Eingang gültig und werden
von der Firma plaNET Host | Michael Daxberger bis zum Eingang neuer Daten per Internet als verbindlich
zur Leistungsdurchführung verwendet. Hierbei auftretende Verzögerungen
sind technisch bedingt und stellen keinen Mangel dar.
7. Empfang und Versand von E-Mails
7.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma
plaNET Host | Michael Daxberger und
dessen Kooperationspartner an seine E-Mail-Adresse im Internet-Service
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
E-Mails zur Information im zumutbaren Umfang versenden. Zur Unterscheidung
solcher E-Mails sind diese auf geeignete Weise gekennzeichnet.
7.2 Sollte der Firma plaNET Host | Michael Daxberger bekannt werden, dass der Kunde E-Mails, unter Angabe
seines Domainnamens rechtswidrig oder entgegen allgemeiner anerkannter
Regeln der Kommunikation im Internet, verschickt, behält sich
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
vor, den Service vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Dies
gilt ebenfalls für Übertragungen („Postings“)
von werblichen oder rechtswidrigen Botschaften in öffentliche
Newsgroups des Internets, sowie Massenemails an Adressanten, die
den Adressanten nicht kennen („Spam“). Sollte die Firma
plaNET Host | Michael Daxberger aus
diesen Gründen eine Sperrung vornehmen, ist der Kunde dennoch
gegenüber der Firma plaNET Host | Michael Daxberger leistungspflichtig.
7.3 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist berechtigt, auf bereitgestellten POP3-Accounts (Hauptadressen
für E-Mails) eingegangene E-Mails zu löschen, a)nachdem
diese vom Kunden abgerufen wurden, b) nachdem sie gemäß
Kundenweisung weitergeleitet wurden, c) nachdem sie 60 Tage gespeichert
wurden.
7.4 Für verloren gegangene E-Mails ist eine Haftung der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger ausgeschlossen.
8. Vertragsbeginn und –ende
8.1 Spätestens mit dem Tag der Freischaltung der Zugangskennung
und ggf. des ersten der angeforderten Domainnamen zum Internet-Service
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
entsteht zwischen dem Kunden und der Firma plaNET Host | Michael Daxberger das Vertragsverhältnis. Bei Online-Zugängen
entsteht das Vertragsverhältnis mit der ersten Nutzung oder
spätestens 10 Tage nach der Lieferung der Zugangsdaten. Dieser
Tag, ungeachtet des Datums der Zahlung, stellt den Beginn des Vertrags
und der Abrechnung dar.
8.2 Der Kunde und die Firma plaNET Host | Michael Daxberger können das Vertragsverhältnis ohne
Angabe von Gründen mit der auf dem jeweiligen Bestellformular
und in der jeweiligen Kundeninformation ausgewiesenen Frist kündigen.
Ein Widerspruch im Sinne Ziffer 1.5 oder 17.3 gilt als ordentliche
Kündigung.
8.3 Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
per Brief oder Telefax. Eine Kündigung aus wichtigem Grund
kann wegen Eilbedürftigkeit alternativ auch per E-Mail erfolgen,
muss aber binnen 3 Tagen schriftlich per Post oder Fax bestätigt
werden.
8.4 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger kann entgeltfreie Leistungen oder entgeltfreie Zusatzleistungen
jederzeit zum Ende eines laufenden Monats wieder einstellen. Zur
Mitteilung der Einstellung genügt eine Benachrichtigung per
E-Mail.
8.5 Für den Internet-Service der Firma plaNET Host | Michael Daxberger, in denen gemäß Spezifikation der
gesamte Datenverkehr enthalten ist, gilt folgende Zusatzregelung.
Das Datentransfervolumen ist pro Monat beschränkt. Eine Nachberechnung
des Datentransfers, der diese Grenze überschreitet, erfordert
nach erheblicher oder dauerhafter Überschreitung gemäß
den aktuellen Preisen der Firma plaNET Host | Michael Daxberger.
8.6 Der Kunde kann auf Wunsch in ein anderes Angebot der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger mit
einem Abweichenden Tarif wechseln, insofern verfügbar und technisch
möglich. Ein Wechsel zu einem Service mit preiswerterem Tarif
ist zum Ende des vorausbezahlten Zeitraumes möglich. Der Wechsel
zu einem Service mit höherem Tarif ist jederzeit möglich.
Die Bereitstellung der erweiterten Leistungen erfolgt schnellstmöglich,
die Berechnung des erhöhten Tarifs erfolgt ab dem Termin der
Umstellung. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger kann aus dem Tarifwechsel resultierende Forderungen
ebenfalls per Lastschrift einziehen. Gutschriften werden mit zukünftigen
Leistungen verrechnet. Als Kündigungsfrist gilt zukünftig
die für den neu gewählten Internet-Service in der Kundeninformation
angegebene Frist.
8.7 Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus
wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren
oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen
Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor.
Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist die Firma
plaNET Host | Michael Daxberger berechtigt,
den Zugang in ihrem Internet-Service sofort zu verwehren; hinterlegte
Inhalte werden sofort gesperrt. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist berechtigt, die diesem Vertragsverhältnis
zugeordneten Internet-Adressen und Email-Nachrichten nach einer
Frist von 2 Wochen seit Zugang der Kündigung zu löschen.
9. Verfügbarkeit, Wartung
9.1 Vorbehaltlich der folgenden Regelungen stehen die Internet-Services
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung.
Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte
und gespeicherten E-Mail-Nachrichten von 99,4 Prozent per annum. Die
Firma plaNET Host | Michael Daxberger
übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene
Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für
technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der Firma plaNET Host | Michael Daxberger für durch technisch
bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen
oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist im Rahmen der
Nr. 14.1 ausgeschlossen.
10. Technische Einschränkungen bei Internet-Präsenzen
10.2 Der Kunde hat, sofern nicht gesondert beauftragt, keinen Anspruch
auf eine IP-Adresse, einen eigenen physischen Server für seine
Inhalte oder eine ihm dediziert zugeordnete Bandbreite (Leistungskapazität
für Datenverkehr). Der Betrieb erfolgt zur notwendigen Kostenreduktion
auf leistungsfähigen Zentralrechnern (Servern) mit einer IP-Adresse
und einer insgesamt für den jeweiligen Server verfügbaren
Bandbreite, wodurch Schwankungen in der tatsächlich dem Kunden
zur Verfügung stehenden Bandbreite möglich sind.
11. Leistungsstörungen
11.1 Gegenüber einem Kunden, der nicht Verbraucher im Sinne
des Konsumentenschutzgesetzten ist, haftet die Firma plaNET Host | Michael Daxberger für gelieferte
Waren, indem sie nach eigenem Ermessen kostenlos nachbessert bzw.
eine kostenlose Ersatzlieferung vornimmt. Sollten 2 Nachbesserungs-
bzw. Nachlieferungsversuche fehlschlagen, so ist der Kunde nach
seiner Wahl berechtigt, Minderung zu verlangen, oder vom Vertrag
zurückzutreten. Gegenüber einem Kunden, der Verbraucher
im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes ist, haftet die Firma plaNET Host | Michael Daxberger für gelieferte
Waren entsprechend den gesetzlichen Vorschriften.
11.2 Sofern sich aus diesem Grund AGBs nicht zulässigerweise
ein anderes ergibt, hat die Firma plaNET Host | Michael Daxberger Störungen des Zuganges zum Internet –Service
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten unverzüglich
zu beseitigen. Hat die Firma plaNET Host | Michael Daxberger die zu beseitigende Störung zu vertreten,
ist der Kunde zur Minderung des monatlichen Entgeltes berechtigt.
Der Kunde ist verpflichtet, der Firma plaNET Host | Michael Daxberger erkennbare Zugangsstörungen unverzüglich,
spätestens aber innerhalb von 12 Stunden nach Kenntnis schriftlich
oder per E-Mail anzuzeigen (Störungsmeldung).
11.3 Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen
der Ziffer 14. begrenzt.
12. Technische Beratung
12.1 Die technische Beratung per E-Mail erfolgt in
dem in der Kundeninformation ausgewiesenen Umfang.
14. Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche
14.1 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger haftet nur für Schäden, die von ihr, ihren
gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsberechtigten
grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die
Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die
auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der Firma plaNET Host | Michael Daxberger oder einer vorsätzlichen
oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters
oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Haftungsbeschränkung
gilt des weiteren nicht für zugesicherte Eigenschaften (Garantieerklärungen).
14.3 Die Benutzung des Internet-Services der Firma plaNET Host | Michael Daxberger erfolgt demnach gem.
der Einschränkung der Ziffer 14.1. Dies bezieht sich insbesondere
auf die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten und Software
(z. B. Java-Applets, CGI-Module, PHP, ASP, ASP.NET), die sich über
den Internet-Service der Firma plaNET Host | Michael Daxberger laden bzw. aktivieren lassen.
14.4 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen
oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen, sofern nicht ausnahmsweise
eine Haftung nach Ziffer 14.1 besteht.
14.5 Eine Haftung der Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist ausgeschlossen, wenn eine Nichterreichbarkeit
des Vertragsgegenstandes durch Dritte zu verantworten ist. Gleiches
gilt, wenn bei einer Domainübertragung der alte Provider die
Domain nicht herausgibt (sog. KK-NACK).
15. Sonderregelungen für Wiederverkäufer von Internet-Präsenzen
15.1 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist bereit, auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen
Internet-Service und mit diesen verbundene Domains zu betreuen,
an denen die Nutzungsberechtigung nicht dem Kunden selbst, sondern
dessen Vertragspartnern (Endkunden) zusteht.
15.2 Der Kunde bleibt in diesen Fällen alleiniger Vertragspartner
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger.
Er hat den Endkunden vertraglich im erforderlichen Umfang auf die
Regelungen des Bestellformulars und dieser Geschäftsbedingungen
sowie zur Mitwirkung zu verpflichten, soweit nach diesem Vertrag
und den Richtlinien der Vergabestelle für Domains die Mitwirkung
des Endkunden zur ordnungsgemäßen Registrierung, Änderung
oder Löschung einer Domain erforderlich ist. Der Kunde ersetzt
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger
alle Schäden und stellt die Firma plaNET Host | Michael Daxberger von allen Ansprüchen und sonstigen Beeinträchtigungen
frei, die daraus entstehen können, dass vorgenannte Regelungen
nicht eingehalten werden oder der Endkunde die Mitwirkungspflichten
nicht erfüllt.
15.3 In allen Fällen, in denen der Kunde der Firma plaNET Host | Michael Daxberger die Mitwirkung
bei der Abtretung oder Löschung einer Domain eines Kunden oder
beim Providerwechsel oder einer sonstigen Änderung der Domain
eines Endkunden verlangt, hat der Kunde sicherzustellen, dass die
betreffende Änderung im Verhältnis zum Endkunden rechtmäßig
ist. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger kann die schriftliche Einwilligung des Endkunden verlangen.
Wirkt die Firma plaNET Host | Michael Daxberger auf Weisung des Kunden an Änderungen einer Domain
mit, so ist der Kunde verpflichtet die Firma plaNET Host | Michael Daxberger von allen eventuellen Ansprüchen freizustellen,
die der Endkunde im Zusammenhang mit der Änderung gegen die
Firma plaNET Host | Michael Daxberger
erhebt. Die entsprechende Freistellungspflicht gilt auch in Fällen,
in denen die Firma plaNET Host | Michael Daxberger Änderungen einer Domain eines Endkunden bewirkt,
zu denen die Firma plaNET Host | Michael Daxberger gegenüber dem Kunden berechtigt ist (z. B. Löschung
einer Domain wegen Nichtzahlung der Vergütung).
15.4 Die Internet-Services der Firma plaNET Host | Michael Daxberger beinhalten Leistungen (zum Beispiel E-Mail-Adressen
und Domainnamen), die eventuell getrennt bzw. aufgeteilt vom Kunden
an mehrere Parteien (Endverbraucher) weiterverkauft werden können.
Eine derartige deintegrierte Vermarktung von Komplettlöschungen
bedarf nicht zuletzt aus Gründen der Rechtssicherheit der vorherigen
Zustimmung der Firma plaNET Host | Michael Daxberger.
16. Datenschutz
16.1 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung
des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden
Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde
hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung
mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.
16.2 Das abrechnungsrelevante Nutzungsvolumen wird vom Betreiber
der Internet-Infrastruktur im notwendigen Umfang erfasst und an
die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
zu Abrechnungszwecken übermittelt und auf den Systemen der
Firma plaNET Host | Michael Daxberger
gespeichert.
16.3 Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der
Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen
Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter
personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche
oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren
Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen
der Firma plaNET Host | Michael Daxberger.
16.4 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist ebenfalls berechtigt, personenbezogene Daten des
Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung
oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen
und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für
die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung
eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes
erforderlich sind. Der Kunde kann seine Zustimmung hierzu jederzeit
widerrufen.
17. Sonstiges
17.1 Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen
mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums
zu beauftragen. Die Firma plaNET Host | Michael Daxberger ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur
und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen,
jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für
den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
17.2 Die in den AGBs erwähnten Mitteilungen der Firma plaNET Host | Michael Daxberger an den Kunden
sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen
stellt die Firma plaNET Host | Michael Daxberger grundsätzlich an die unter der Rechnungsempfänger-Adresse
eingesetzte E-Mail-Adresse oder an die E-Mail-Adresse postmaster@wunschname.de
oder eine vereinbarte E-Mail-Adresse zu, die hierzu entsprechend
vorkonfiguriert eingerichtet wird. Mitteilungen gelten mit dem Eingang
und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse
als zugestellt, ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige
Nachrichten tatsächlich abruft. Der Name dieser E-Mail-Adresse
kann zur Sicherstellung der Kommunikation nicht geändert werden.
17.3 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
werden dem Kunden an seine unter der in der Rechnungsempfänger-Adresse
angeführten E-Mail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hier
ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf
die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist,
hinreichend. Die Änderung gilt als genehmigt, wenn der Kunde
nicht binnen 6 Wochen ab Zugang der Mitteilung widerspricht. Der
Widerspruch ist schriftlich zu erheben; er gilt als ordentliche
Kündigung des Vertrages (vgl. Nr. 8.2).
17.4 Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden
bedürfen, sofern in diesen AGBs nichts anderes bestimmt ist,
zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis
gilt für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.
17.5 Der Firma plaNET Host | Michael Daxberger steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge
des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien,
Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst
angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.
17.6 Ein Verkauf von einzelnen Geschäftsbereichen der Firma
plaNET Host | Michael Daxberger oder
ein Gesellschafterwechsel begründen kein Sonderkündigungsrecht.
17.7 Der Kunde willigt ein, dass die Firma plaNET Host | Michael Daxberger anhand seiner personenbezogenen Daten Auskünfte
von Wirtschaftsauskunfteien (z.B. Kreditschutzverein von 1870) einholen
kann und im Fall nicht vertragsmäßiger Abwicklung (z.B.
Kündigung wegen Zahlungsverzug) Auskünfte dorthin, zur
Wahrung berechtigter Interessen weitergibt.
17.8 Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten
gilt Linz (Österreich) als vereinbart, diesbezüglich wird
auf das Gerichtsstandprinzip ausdrücklich verzichtet. Es gilt
das maßgebliche Recht der Republik Österreich.
17.9 Eigene Geschäftsbedingungen von Kunden, Lieferanten oder
Dritten werden nicht anerkannt. Bei Auftragserteilung bzw. –annahme
erlangen ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Rechtsfähigkeit, auch wenn dieses auf Unterlagen anders lautend
an- oder wiedergegeben wird.
17.10 Die Angestellten der Firma plaNET Host | Michael Daxberger sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden
zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über
den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich dieser
Geschäftsbeziehungen hinausgehen.
17.11 Allen Preisauskünften liegen die Preise einsehbar unter
www.pc24.at zugrunde.
18. Informationen und Widerruf nach Fernabsatzgesetz
18.1 Endverbraucher können den Vertrag innerhalb von 2 Wochen
ab Zugang der Annahmeerklärung durch entsprechende Mitteilung
an die Firma plaNET Host | Michael Daxberger
widerrufen. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über
nach Kundenangaben zusammengestellten und konfigurierten Waren und
Werken. Das Widerrufsrecht entfällt auch, wenn die Firma plaNET Host | Michael Daxberger nach dem vertraglich
vereinbarten Anfangs-Zeitpunkt mit der Ausführung der Dienstleistung
beginnt oder der Endverbraucher die Leistung aktiv in Anspruch nimmt
oder gelieferte Datenträger, Software, Video- und Audioaufzeichnungen
entsiegelt werden. Ausgeschlossen ist ein Widerruf schließlich
für Produkte, die naturgemäß für die Rückgabe
ungeeignet sind, dieses insbesondere bei bereits beantragten und
auf den Endkunden registrierte Domainnamen.
19. Salvatorische Klausel
19.1 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGBs unwirksam
sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein,
so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen
Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten
kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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